Wie steht es um E-Government in der Schweiz?
- Föderalismus
- Verständigung und innerer Zusammenhalt
- Digitalisierung und Föderalismus
Föderalismus ist, wenn die politische Entscheidungskompetenz auf mindestens zwei Ebenen verteilt ist (Nichtzentralisierung): auf die Gliedstaaten respektive die Kantone (self-rule) sowie den gemeinsamen Bund (shared rule). Entscheidend ist, dass diese Machtteilung weder durch die zentralstaatlichen Institutionen noch die Gliedstaaten alleine geändert werden kann, sondern es eines Kompromisses bedarf – bei dieser und weiteren wichtigen politischen Fragen. Kern föderaler Staaten ist also ein bestimmter Grad an Autonomie der Gliedstaaten einerseits und ihrer Mitwirkung auf nationaler Ebene andererseits.
Die schweizerische Spielart zählt zur Kategorie des "coming together"-Föderalismus: Es waren die Kantone, die 1848 zusammenkamen, um einen Bundesstaat auf Basis einer gemeinsamen Verfassung zu bilden.
Föderalismus als Labor: Im schweizerischen Föderalismus lassen sich Lösungsversuche für ein und dasselbe Problem in verschiedenen Kantonen testen und im Erfolgsfall grossflächig anwenden.
Die wesentlichen Elemente der 1848 beschlossenen Bundesverfassung gelten bis heute: die Kompetenzvermutung zugunsten der Kantone, die Organisationsautonomie der Kantone oder die institutionelle Ausstaffierung, etwa mit dem Ständerat.
Die politische Macht ist in der Schweiz auf die rund 2148 Gemeinden, die 26 Kantone und den Bund aufgeteilt. Wenn immer möglich werden die Entscheide auf Kantons- oder Gemeindeebene getroffen. Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip übernimmt der Bund lediglich Aufgaben, die ihm die Kantone übertragen, weil sie besser im Verbund gelöst werden.
Darunter fällt beispielsweise die Aussenpolitik. So werden die Beschlüsse möglichst auf derjenigen Ebene getroffen, die es betrifft: ein Schulhausbau auf Gemeindeebene, Änderungen im Polizeigesetz vom Kantonsparlament und der UNO-Beitritt von allen Schweizer Bürgerinnen und Bürgern.