Vom losen Staatenbund zum modernen Bundesstaat

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Alexander Arens, 1. Juli 2021

© Hans-Peter Gauster, Unsplash
 

Die Pluralität war und ist eine zentrale Rahmenbedingung der Schweizer Politik¹⁰ (siehe auch Abbildung 1):

• Die Schweiz besitzt 26 Kantone und 2148 Gemeinden¹¹,
• weist eine hohe Vielfalt unter anderem bei Indikatoren der Bevölkerung und der Topografie auf – man denke hier etwa an die Kantone Basel-Stadt und Graubünden, die gegeben ihrer nahezu identischen Bevölkerungszahl (ca. 200'000) extreme Unterschiede in ihrer Gesamtfläche, deren Zusammensetzung und der Bevölkerungsdichte besitzen¹² –,
• kennt (entsprechend) städtische Zentren und ländliche Räume¹³ und
• zeichnet sich durch seine Mehrsprachigkeit aus – neben den vier Landessprachen Deutsch (Hauptsprache für 62% der Bevölkerung), Französisch (23%), Italienisch (8%) und Rätoromanisch (0.5%) finden diverse Nichtlandessprachen wie Englisch oder Portugiesisch zunehmend Anwendung¹⁴.

Diese Vielfalt ist auch im oben skizzierten historischen Kontext beachtlich und lässt sich an der Mehrsprachigkeit exemplarisch darstellen. Diese wurde insbesondere von ausländischen Beobachterinnen und Beobachtern immer wieder mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Dies kann mit der weitverbreiteten Annahme erklärt werden, wonach «Nationalstaaten eine gleichartige soziale Substanz, vor allem die gleiche Sprache, als konstituierende Grundlage aufweisen müssen»¹⁵. Nicht so die Schweiz: Unter Eliten bereits vorher verbreitet, wurde die Mehrsprachigkeit mit der Helvetik politisch festgeschrieben, damals noch als Dreisprachigkeit.¹⁶In Art. 109 der Bundesverfassung von 1848 werden dann die deutsche, französische und italienische Sprache zu Nationalsprachen erklärt; 1938 folgt das Rätoromanische¹⁷. Nach der konfesisonall-religiösen Befriedung des Landes sehen die Politikwissenschaftler Linder und Mueller hier denn auch eine zentrale Errungenschaft des föderalen politischen Systems der Schweiz: «Die gesellschaftliche Integration der Sprachenminderheiten und die Verhinderung einer politischen Hegemonie der Deutschschweiz über die anderen Landesteile war [nach der konfessionellen Befriedung] die zweite bedeutende Integrationsleistung des Bundesstaats.»¹⁸

Politische Lösungen für gesellschaftliche Konflikte: Keine Selbstverständlichkeit

Es ist die Gesamtheit der Unterschiedlichkeiten innerhalb der kleinräumigen Schweiz, welche die Vielfalt und Pluralität des Landes ausmacht. Dass die Schweiz hier einen steten Ausgleich findet, zeigt sich gerade auch bei föderalismusrelevanten, potenziellen Konflikten. So sind beispielsweise Konflikte um mehr kantonale Autonomien oder mehr zentralstaatliche Kompetenzen nur ein «Nebenschauplatz», wenn sie denn überhaupt auftreten.¹⁹ Ähnliches gilt für die Sprachgruppen. Zwar treten immer wieder politisch-gesellschaftliche Differenzen zwischen den Landesteilen auf²⁰, insbesondere auch im internationalen Vergleich mit anderen föderalen Ländern wie Kanada und Belgien gilt aber: «Die Schweiz ist anders. Sie gehört zu den wenigen mehrsprachigen Ländern, in denen das Zusammenleben der verschiedenen Sprachkulturen nie zu grösseren politischen Dauerproblemen geführt hat.»²¹ Dass das Instrumentarium des Föderalismus bei der Vereinbarkeit der hier gezeigten Vielfalt eine zentrale Rolle spielte und weiterhin spielt ist kaum von der Hand zu weisen. Gleichzeitig muss überlegt werden, wie virulente Konflikte wie jener zwischen Stadt und Land befriedet werden können.^22,23 Der Föderalismus bietet hier einen Werkzeugkasten, welchem es sich in Reformdebatten zur Lösung solcher Konflikte zu bedienen lohnt.

Anmerkung: Die Angaben zur Bevölkerungsgrösse und -dichte beziehen sich auf das Jahr 2018, jene zur Mehrsprachigkeit auf 2016–2018. Aufgrund von Mehrfachnennungen kann bei letztgenanntem Indikator das Gesamttotal von 100% abweichen.
Quelle: BFS (2020)⁹.

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